plastickblog - Nachrichten

R. I. P. Stan Lee

Oh - Stan Lee ist gestern gestorben. Das ist der, der das Marvel-Universum groß gemacht hat. Es wird also wohl eher keine weiteren Cameo-Auftritte von ihm geben. Ruhe in Frieden.

Changes

Ein Update dazu, und zur abschließenden Frage, ob wir soviel Glück haben, dass wir sowohl Maaßen als auch Seehofer loswerden: Ja, haben wir - aber so richtig Grund zum Jubeln gibt es (noch) nicht.

Seehofer tritt zwar als Parteivorsitzender der CSU zurück, will aber Innenminister bleiben.

Gut, anfangs wollte er auch nicht als Parteichef zurücktreten, also mal abwarten. Die Forderungen der Kritiker sind jedenfalls eindeutig und sprechen gegen ihn.

 

Was Maaßen betrifft gibt es auch nicht all zu viel Hoffnung. Einerseits heißt es:

Unkompliziert, uneitel: Der künftige Verfassungsschutzchef Haldenwang tritt anders auf als der oftmals steif wirkende Maaßen. [...] Thomas Haldenwang sei der "Anti-Maaßen" - das hört man in Berlin öfter.

...aber andererseits steht da eben auch:

Was den Verfassungsschutz angeht, scheint Haldenwang in vielen Fragen ganz auf einer Linie mit Maaßen, mit dem er jahrelang eng zusammengearbeitet hat. [...] "Wir können natürlich von Geld eine ganze Menge kaufen, aber was wir vor allen Dingen brauchen, das sind gesetzliche Befugnisse."

Achso, verstehe, also die alten Phrasen im neuen Gewand. Das ändert sicher alles, ja.

Fingerpointing

Der Maas war in China und hat da mit dem Finger auf die Kasernen gezeigt, in denen bis zu einer Million Uliguren "umerzogen" werden sollen.

Bis zu einer Million Uiguren sitzen in chinesischen Umerziehungslagern. Dort sollen Mitglieder der muslimischen Volksgruppe, die vor allem im Westen des Landes lebt, "auf Linie" gebracht werden.

China ist not amused und spricht von einer "eklatanten Einmischung in die inneren Angelegenheiten".

 

...ich weiß, dass der Vergleich hinkt, aber vielleicht sollte man mit solchen Fingerzeigen auch eher vorsichtig sein, wenn man im eigenen Land gerade zahlreiche Migranten in "Ankerzentren" zusammenpfercht, bis man sie des Landes verweisen kann. Das müffelt dann halt einfach irgendwie unschön.

Still in office

Ein kurzes Update zu dem hier.

Zusammengefasst: Der Verfassungsschutz-Präsident Maaßen hat sich derart über die rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz geäußert, dass sein Rücktritt verlangt wurde. Zunächst sollte er seinen Posten durch eine Beförderung aufgeben, aber das kam beim Volk nicht so gut an. Daher einigte man sich darauf, ihn als "Sonderberater" einzustellen. Bislang hat Seehofer aber noch keinen Nachfolger ernannt, also ist Maaßen weiterhin Verfassungsschutz-Präsident - und hat nun nochmal seine Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz bestärkt.

Naja, der Seehofer hat aktuell wohl alle Hände voll damit zu tun, seinen eigenen Rücktritt zu verhindern. Oder eine glimpfliche Lösung für sich zu finden.

...was man auch so sehen kann, dass aktuell die Chance besteht, dass sich beide Politiker aus ihren Ämtern zurückziehen. Ob wir so viel Glück haben werden?

Clean air, maybe?

Da hat sich also irgendjemand Grenzwerte einfallen lassen, für bzw. gegen die Verschmutzung unserer Luft. Grenzwerte, die unseren Umgang mit unserer Atemluft regeln sollen. Die Luft enthält weniger Schadstoffe als der Grenzwert? Alles cool, Buddy, alles bestens! Die Schadstoffe überschreiten den Grenzwert? Oh oh, da müssen wir aber was tun, Kollege!

So war das wohl mal gedacht.

Und jetzt: Kraftfahrzeuge stellen sich überraschend als Luftverpester heraus. Die Fahrzeuge können die Abgas-Vorgaben ohne Betrug gar nicht erfüllen. Ganz klar, da muss man die Vorgaben ändern!

Neben den offiziellen Bekundungen übte die Bundesregierung nach Bekanntwerden des VW-Skandals nach Presseangaben Druck auf die EU-Kommission und das EU-Parlament aus, um die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte soweit zu schwächen, dass nun auch Autos Zulassungen erhalten, die die zum Zeitpunkt der Entscheidung gültigen Grenzwerte für Schadstoffausstoß um das Doppelte übertreffen.

(Quelle)

Das ist die eine Sache.

Die andere ist, dass die Luftbelastung in unseren Großstädten nun - welch Wunder - ebenfalls über den zulässigen Grenzwerten liegt, weshalb bereits Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eingeführt wurden. Aber auch dafür hat unsere Regierung eine Lösung, denn was ist schon schlimm daran, wenn die Werte nur ein klein bisschen überschritten wurden? Also, nur gering? So ein bisschen Grenzüberschreitung, das darf man halt nicht so eng sehen, findet Merkel.

Die Verhängung von Diesel-Fahrverboten wegen zu schmutziger Luft in deutschen Städten soll nach dem Willen von Kanzlerin und Angela Merkel per Gesetz erschwert werden.

(Quelle)

 

Zusammengefasst werden also Fahrzeuge produziert, die zu hohe Abgaswerte haben, aber dieses Problem möchte man lösen, indem man die Grenzwerte entsprechend manipuliert. Und da diese Autos dafür sorgen, dass die Luft in Großstädten kritisch belastet ist, möchte man das Gesetz so formen, dass man den Autos nicht verbieten kann trotzdem weiter durch Innenstädte zu fahren.

Na, da darf man wohl gespannt sein, wie positiv sich dieses Verhalten auf unsere Atemluft auswirkt!